Corona-Zoff im Landtag: Jeder gegen jeden in Sachsens Brombeerkoalition

Corona-Streit führt zu handfesten Auseinandersetzungen

Im Sächsischen Landtag herrscht derzeit ein heftiger Corona-Streit, der sich zwischen den Koalitionsparteien CDU, Grüne und SPD zu einem handfesten Zoff entwickelt hat. Auslöser war ein Antrag der AfD, der eine Aufhebung aller Corona-Maßnahmen vorsah. Die CDU lehnte den Antrag ab, die Grünen und die SPD enthielten sich. Daraufhin warf die CDU den Grünen und der SPD vor, die AfD zu unterstützen. Die Grünen und die SPD wiederum warfen der CDU vor, die Corona-Krise zu instrumentalisieren, um die AfD zu schwächen.

Koalitionsvertrag steht vor dem Aus

Der Streit ist so heftig, dass der Koalitionsvertrag zwischen CDU, Grünen und SPD kurz vor dem Aus steht. Die Grünen drohen mit dem Austritt aus der Koalition, wenn die CDU nicht einlenkt. Die SPD hält sich bedeckt und will erst einmal abwarten, wie sich die Situation entwickelt. Die CDU weigert sich jedoch, ihre Position aufzugeben. Sie argumentiert, dass die Corona-Maßnahmen notwendig seien, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen.

SPD und Grüne spalten sich in der Corona-Frage

Auch innerhalb der SPD und der Grünen gibt es unterschiedliche Positionen zur Corona-Frage. Einige SPD-Politiker fordern einen härteren Kurs gegen die AfD, andere wollen die Koalition mit der CDU retten. Bei den Grünen gibt es eine starke Minderheit, die für einen Austritt aus der Koalition plädiert. Sollte es zum Bruch der Koalition kommen, wären Neuwahlen in Sachsen wahrscheinlich unabwendbar.